31.10.2016

Bebauungsplan „Östlicher Ortsrand Ebersgöns“

Bauleitplanung der Stadt Butzbach, Stadtteil Ebersgöns, Inkrafttreten des Bebauungsplanes.

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Butzbach hat in ihrer Sitzung am 25.01.2016 den Bebauungsplan „Östlicher Ortsrand Ebersgöns“ gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und die integrierte Gestaltungssatzung gemäß § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 81 HBO als Satzung beschlossen und die Begründung hierzu gebilligt.

Der Bebauungsplan und die integrierte Gestaltungssatzung treten mit dieser Bekanntmachung in Kraft.

Der Bebauungsplan mit Begründung, Umweltbericht, Schalltechnischer Untersuchung sowie zusammenfassender Erklärung wird in der Stadtverwaltung Butzbach, Schlossplatz 1, Zimmer 215, während der üblichen Dienststunden zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt.

Gemäß § 215 BauGB wird darauf hingewiesen, dass eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägevorgangs gem. § 215 Abs. 1 BauGB unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Dies gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlich sind.

Gemäß § 44 Abs. 5 BauGB wird darauf hingewiesen, dass der Entschädigungsberechtigte nach § 44 Abs. 3 BauGB Entschädigung verlangen kann, wenn die in den §§ 39 – 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Nach § 44 Abs. 4 BauGB erlischt der Entschädigungsanspruch, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die o.g. Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

Der Magistrat der Stadt Butzbach
11.10.2016

Fachdienst 7 Wirtschaftsförderung,
Bauleitplanung und Stadtentwicklung

Räumlicher Geltungsbereich und Übersichtskarte, genordet, ohne Maßstab