Datenschutzerklärung für die Website der Stadt Butzbach

Wir freuen uns über Ihren Besuch auf unserer Internetseite. Mit dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie ausführlich über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Internetseite informieren. Des Weiteren stehen Ihnen hier zwei PDF-Dateien, mit Informationen gemäß Art. 12, 13 und 14 EU-DSGVO, zum Download zur Verfügung. Diese beschreiben die allgemeinen Grundsätze, Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, unabhängig von der Website, in unserer Gemeindeverwaltung. Wir legen großen Wert auf die sichere und vertrauliche Verarbeitung Ihrer Daten, insbesondere unter Berücksichtigung der geltenden gesetzlichen Regelungen des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes (TTDSG), Europäische Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG_nf) und weiterer datenschutzrechtlicher Vorschriften. Um diesen Anforderungen als Verantwortlicher für die Datenverarbeitung gerecht zu werden und einen lückenlosen Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sicherzustellen, haben wir zahlreiche technische wie auch organisatorische Maßnahmen getroffen.

Grundsätzlich können Sie diese Internetseite auch besuchen, ohne uns Daten zu Ihrer Person zu hinterlassen. Hierfür müssen Sie das Setzen von nicht erforderlichen Cookies beim Aufrufen der Seite ablehnen und gegebenenfalls weitere Einstellungen in Ihrem Internetbrowser vornehmen. Die Verarbeitung der von Ihnen erhobenen personenbezogenen Daten erfolgt ausschließlich zu den im Folgenden angegebenen Zwecken. Es erfolgt keine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte, sofern dies nicht zweckbezogen, notwendig und unvermeidbar ist; oder Sie dem ausdrücklich zugestimmt haben.

Diese Datenschutzerklärung fokussiert sich auf die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten. Da diese die Grundlage sind, um welche sich sämtliche Datenschutzgesetze drehen. Personenbezogene Daten sind nach Art. 4 Abs. 1 DSGVO, alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann. Hierzu zählen in diesem Fall beispielsweise Namen, Adressen, Rufnummern, E-Mail- oder IP-Adressen.

1. Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen

Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist:

Magistrat der Stadt Butzbach
Bürgermeister Michael Merle
Marktplatz 1
35510 Butzbach

Tel.: +49 6033 995 – 100
E-Mail: magistrat@stadt-butzbach.de

2. Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten

Jede betroffene Person kann sich jederzeit bei allen Fragen und Anregungen zum Datenschutz direkt an unseren Datenschutzbeauftragten wenden. Der Datenschutzbeauftragte des für die Verarbeitung Verantwortlichen ist:

b-pi sec GmbH
Kopenhagener Str. 6
65552 Limburg

Tel.: +49 6431 902 910
E-Mail: dsb@b-pisec.com

3. Datenerhebung und -verarbeitung bei Besuch der Website

Beim Aufruf unserer Internetseite werden durch den Internet-Browser, den der Besucher verwendet, automatisch Daten an den Server dieser Webseite gesendet und zeitlich begrenzt in einer Protokolldatei (Logfile) gespeichert. Die Logdateien sind für uns technisch erforderlich, damit die von Ihnen aufgerufene Seite Ihnen angezeigt werden kann. Die Rechtsgrundlage für die Speicherung dieser Daten ergibt sich aus Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. f) EU-DSGVO. Sie werden innerhalb von 14 Tagen nach Aufruf der Website automatisiert gelöscht. Bis zur automatischen Löschung werden nachstehende Daten ohne weitere Eingabe des Besuchers gespeichert:

  • Verwendeter Browser (Typ und Version)
  • Zeitpunkt des Seitenaufrufes
  • Erfolg oder Misserfolg des Seitenaufrufs
  • Betriebssystem des Besuchers
  • URL der Website, über die Sie zu uns gelangt sind (Referrer URL)
  • Hostname des zugreifenden Rechners
  • IP-Adresse über die der Zugriff erfolgt

Die Nutzung der Logdateien erfolgt auch für statistische Auswertungen und zur Verbesserung der Website (Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. f) EU-DSGVO. Wir können auf diese Weise etwa mögliche Fehler wie fehlerhafte Links erkennen. In Verbindung mit Ihrer Nutzung der Website wird unter anderem die IP-Adresse des von Ihnen genutzten Rechners aufgezeichnet. Über die IP-Adresse kann es unter Umständen möglich sein, Nutzerinnen und Nutzer der Website zu identifizieren. Eine hierauf gerichtete Auswertung der erfassten IP-Adressen findet durch uns jedoch nicht statt.

4. Einsatz von Cookies

Unsere Internetseite verwenden Cookies. Cookies sind Textdateien, welche über einen Internet-Browser auf einem Computersystem abgelegt und gespeichert werden. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten Internet-Browser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internet-Browser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden. Über den Cookie Hinweis, haben Sie beim Aufrufen der Internetseite die Möglichkeit zu entscheiden, ob Sie dem Einsatz, technisch nicht zwingend erforderlicher Cookies, zustimmen möchten oder nicht.

Wir setzen transiente Cookies, dies bedeutet zeitlich begrenzte First-Party-Cookies, die zum ganzheitlichen Nutzen der Website zwingend erforderlich sind. Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf die Website zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Rechtsgrundlage für den Einsatz dieser Cookies ist Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. f) EU-DSGVO, da diese technisch unverzichtbar sind, um die Website richtig darzustellen.

Auch persistente Cookies, dies bedeutet langfristige Third-Party-Cookies werden im Zusammenhang mit den von uns eingesetzten Webanalysediensten verwendet und solange genutzt, wie es der Zweck erfordert; sie haben eine Lebensdauer von maximal 14 Monaten. Sie können die Cookies über die Datenschutzfunktionen ihres Browsers jederzeit von der Festplatte ihres Rechners löschen.

Rechtsgrundlage hierfür ist, wie in 5. Google Analytics genau beschrieben, Ihre Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) EU-DSGVO.

Mit Hilfe Ihres Browsers können Sie für Transparenz sorgen. Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme oder Ablehnung von Third-Party-Cookies oder allen Cookies steuern. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie dann eventuell nicht alle Funktionen von allen Internetseiten nutzen können.

5. Google Analytics

Auf unserer Internetseite ist Google Analytics installiert, ein Webanalysedienst von Google. Google Analytics verwendet sogenannte „Third-Party-Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Internetseite durch Sie ermöglichen.

Die durch Cookies erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Internetseite werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Auf unserer Internetseite ist die IP-Anonymisierung aktiviert. Soweit Ihre IP-Adresse aus dem Bereich der Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder aus anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum kommt, wird sie vor der Übertragung und Speicherung durch Google gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google übertragen und dort gekürzt. In unserem Auftrag wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung unserer Internetseite auszuwerten, um Reports über die Aktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen uns gegenüber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

Rechtsgrundlage für die Verwendung des Analyse-Tools ist Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. a) EU-DSGVO. Sie erteilen uns beim Aufruf unserer Internetseite mit Bestätigung der entsprechenden Funktion im Cookie-Hinweis Ihre Einwilligung, Google Analytics auszuführen. Die gesendeten Daten werden nach 14 Monaten automatisch gelöscht. Die Löschung von Daten, deren Aufbewahrungsdauer erreicht ist, erfolgt laut Angaben von Google monatlich.

Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz finden Sie auf der Website von Google unter:

http://www.google.com/analytics/terms/de.html und https://www.google.de/intl/de/policies/

Wenn Sie beim Aufruf unserer Internetseite in die Nutzung von Google Analytics eingewilligt haben und Ihre Einwilligung widerrufen möchten, nutzen Sie dafür bitte unsere Datenschutzeinstellungen zur Statistik:

Datenschutzeinstellungen

6. Google TagManager

Auch der Google Tag Manager ist auf unserer Internetseite aktiv. Google Tag Manager ist eine Lösung, mit der Vermarkter Website-Tags über eine Oberfläche verwalten können. Das Tool Tag Manager selbst ist eine Cookie-lose Domain und erfasst keine personenbezogenen Daten. Das Tool sorgt für die Auslösung anderer Tags, die ihrerseits unter Umständen Daten erfassen. Google Tag Manager greift nicht auf diese Daten zu. Wenn auf Domain- oder Cookie-Ebene eine Deaktivierung vorgenommen wurde, bleibt diese für alle Tracking-Tags bestehen, die mit Google Tag Manager implementiert werden.

Der Einsatz des Tag-Managers erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. f) EU-DSGVO, da er wie oben beschrieben keine personenbezogenen Daten verarbeitet und somit keine explizite Einwilligung erforderlich ist.

7. Social Plugins

An einigen Stellen unserer Internetseite sind Links zu sozialen Medien vorhanden. Wir nutzen dabei die sog. Zwei-Klick-Lösung. Das heißt, wenn Sie unsere Seite besuchen, werden zunächst grundsätzlich keine personenbezogenen Daten an den Anbieter des Plugins weitergegeben. Den Anbieter des Plugins erkennen Sie über die Markierung auf dem Kasten über seinen Anfangsbuchstaben oder das Logo.

Derzeit werden folgende sozialen Medien eingesetzt: Facebook, WhatsApp und Twitter

Rechtsgrundlage für den Einsatz von Social Plugins ist Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. f) EU-DSGVO. Ein berechtigtes Interesse unseres Unternehmens und Zweck des Einsatzes von Plugins sozialer Netzwerke ist es, unser Angebot einem breiten Publikum gegenüber bekanntzumachen. Die sozialen Netzwerke sind für den datenschutzkonformen Umgang mit den Daten ihrer Nutzer verantwortlich.

Wir haben weder Einfluss auf die erhobenen Daten und Datenverarbeitungsvorgänge, noch sind uns der volle Umfang der Datenerhebung, die Zwecke der Verarbeitung, die Speicherfristen bekannt.

Auch zur Löschung der erhobenen Daten durch den Plug-in-Anbieter liegen uns keine Informationen vor. Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den im Folgenden mitgeteilten Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre.

8. YouTube Videos

An einigen Stellen auf unserer Internetseite sind Verknüpfungen und Links zu YouTube vorhanden. Wir nutzen dabei die sogenannte Zwei-Klick-Lösung. Das heißt, wenn Sie unsere Seite besuchen, werden zunächst grundsätzlich keine personenbezogenen Daten an den Anbieter des Plugins weitergegeben. Wir nutzen diese Verknüpfungen ausschließlich zum Einbinden von Videos. Kenntlich sind diese durch ein YouTube Logo auf dem Play-Symbol. Mit Klick auf das Play-Symbol willigen Sie automatisch gemäß Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. a) EU-DSGVO in die Nutzung von YouTube und in die Datenübermittlung an YouTube ein.

Rechtsgrundlage für den Einsatz von YouTube Plugins ist Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. f) EU-DSGVO. Unser berechtigtes Interesse und Zweck des Einsatzes von diesem Plugin ist es, unser Angebot einem breiten Publikum gegenüber bekanntzumachen. YouTube ist für den datenschutzkonformen Umgang mit den Daten der Nutzer selbst verantwortlich. Wir haben weder Einfluss auf die erhobenen Daten und Datenverarbeitungsvorgänge, noch sind uns der volle Umfang der Datenerhebung, die Zwecke der Verarbeitung oder die Speicherfristen bekannt. Auch zur Löschung der erhobenen Daten durch YouTube liegen uns keine Informationen vor.

Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung und zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre erhalten Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube: https://policies.google.com/privacy?hl=de

9. Google Translate

Die automatische Übersetzungsfunktion in der oberen Metanavigation der Webseite wird durch Google Translate durchgeführt, einem Drittanbieter auf den wir keinerlei Einfluss haben. Die computergenerierten Übersetzungen stimmen manchmal nur näherungsweise mit den originalen Inhalten dieser Webseite überein.
Die erzeugten Übersetzungen von Google Translate, sollten nicht als exakt angesehen werden und können manchmal falsche oder gar beleidigende Ausdrücke enthalten. Es wird keine Gewähr für die Richtigkeit, Zuverlässigkeit oder Aktualität der von diesem System übersetzten Informationen übernommen. Einen Haftungsanspruch für evtl. entstandene Schäden besteht nicht. Darüber hinaus ist es u. U. nicht möglich, einige Anwendungen, Dateien oder Elemente einschließlich Grafiken, Fotos oder PDFs zu übersetzen.
Google erhebt, speichert und verarbeitet Informationen, um den Nutzern bessere Dienste zur Verfügung zu stellen. Dies beinhaltet beispielsweise die genutzte Sprache, umfasst aber auch das gesamte Surfverhalten.
Nähere Informationen finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Google, Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA: https://policies.google.com/privacy?hl=de

10. Google Maps

Die Webseite nutzt Google Maps, zur Darstellung interaktiver Karten und zur Erstellung von Anfahrtsbeschreibungen. Bei der Nutzung von Google Maps können von Google (Adresse: Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, California, 94043) auch Informationen über die Benutzung dieser Webseite einschließlich Ihrer IP-Adresse und der im Rahmen der ggf. genutzten Routenplanfunktion eingegebenen (Start-) Adresse an Google in den USA übertragen werden.

Rechtsgrundlage für die Verwendung von Google Maps ist Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. a) EU-DSGVO. Google Maps-Inhalte werden vorerst automatisch blockiert. Beim Einwilligen über den Cookie-Hinweis oder mit Betätigen der Wiedergabefunktion auf der Karte willigen Sie in die Nutzung von Google Maps ein.

Wenn eine Verbindung ihrerseits mit einer Unterseite unserer Webseite aufgebaut wird, die Google Maps enthält, kann Ihr Browser wiederum eine direkte Verbindung mit den Servern von Google aufbauen und der Karteninhalt wird von Google direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden.

Weitere Informationen zu Google Maps, den Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung finden Sie hier: https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de

11. Newsletter Anmeldung

Sofern Sie die Möglichkeit zur Bestellung unseres Newsletters nutzen, müssen Sie uns hierfür lediglich Ihre E-Mail-Adresse übermitteln. Wir nutzen für die Anmeldung zum Newsletter das Double-Opt-In-Verfahren. Dies bedeutet, Sie erhalten nach der Anmeldung eine E-Mail und werden dazu aufgefordert, Ihre E-Mail-Adresse zu bestätigen, dies ist zur Verifizierung Ihrer E-Mail-Adresse erforderlich. Die angegebenen personenbezogenen Daten nutzen wir ausschließlich, um Ihnen die gewünschten Informationen regelmäßig per E-Mail zusenden zu können.

Die Newsletter der Stadt Butzbach enthalten sogenannte Zählpixel. Ein Zählpixel ist eine Miniaturgrafik, die in solche E-Mails eingebettet wird, welche im HTML-Format versendet werden, um eine Logdatei-Aufzeichnung und eine Logdatei-Analyse zu ermöglichen. Dadurch kann eine statistische Auswertung des Erfolges oder Misserfolges von Online-Marketing-Kampagnen durchgeführt werden. Anhand des eingebetteten Zählpixels kann die Stadt Butzbach erkennen, ob und wann eine E-Mail von einer betroffenen Person geöffnet wurde und welche in der E-Mail befindlichen Links von der betroffenen Person aufgerufen wurden. Sollten Sie keine statistische Erfassung der vorbezeichneten Daten wünschen, müssen Sie das Abonnement unseres Newsletters kündigen.

Zum Versand und zur Auswertung (Zählpixel) unseres Newsletters nutzen wir das Plug-In MailPoet 2, eine Open Source Lösung für WordPress. Wir weisen darauf hin, dass wir keine Informationen darüber bereitstellen können, welche Datenverarbeitungen MailPoet in diesem Zusammenhang vornimmt. Die Datenschutzhinweise von MailPoet finden Sie unter: https://www.mailpoet.com/privacy-notice/

Rechtsgrundlage für den Newsletterversand und den Einsatz der Zählpixel ist Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. a) EU-DSGVO, da Sie uns hierfür mit Ihrer Anmeldung eine Einwilligung erteilen. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen und den Newsletter abbestellen. Hinweise zur Abbestellung und eine Opt-Out-Möglichkeit finden Sie am Ende eines jeden E-Mail-Newsletters.

12. Kontaktaufnahme

Sofern Sie die Möglichkeit zur Kontaktaufnahme mit uns nutzen möchten, stehen Ihnen hierfür die auf der Internetseite angegebenen Medien: telefonisch, postalisch, per Fax oder per E-Mai zur Verfügung. Welche Informationen und Daten Sie uns im Rahmen der Kontaktaufnahme hinterlassen, obliegt grundsätzlich Ihnen. Außerdem verfügt unsere Internetseite über ein Kontaktformular, welches Sie für die Kontaktaufnahme nutzen können. Zum Versand des Kontaktformulars müssen Sie in die Verarbeitung Ihrer Daten aktiv einwilligen. Die hier erhobenen Daten benötigen wir, um Ihre Anfrage korrekt zu beantworten.

Die jeweils angegebenen Daten verwenden wir selbstverständlich ausschließlich entsprechend dem Zweck, aus welchem Sie uns diese mitgeteilt haben. Wenn es sich hierbei um Kommunikationsdaten handelt, willigen Sie ebenfalls ein, dass wir auch Sie auf diesem Wege kontaktieren, um Ihre Angelegenheit zu bearbeiten. Somit geschieht die Verarbeitung auf Basis der freiwillig erteilten Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. a) EU-DSGVO.

Die für die Benutzung der Kommunikation erhobenen personenbezogenen Daten werden unwiderruflich gelöscht, sobald die Anfrage erledigt ist und keine Gründe für eine weitere Aufbewahrung gegeben sind (z. B. anschließende Auftragserteilung, Vertragsabschluss, etc.). Sie können Ihre Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Wenden Sie sich hierfür bitte direkt an uns. (Kontaktdaten siehe oben unter, Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen)

13. Reservierungen und Online-Anträge

An einigen Stellen auf unserer Internetseite können Sie Reservierungsanfragen oder sonstige Anträge stellen. Auch hier kommen entsprechende Kontaktformulare zum Einsatz. In diesen Kontaktformularen müssen alle als Pflichtfeld gekennzeichneten Textfelder vollständig ausgefüllt werden, damit Sie das entsprechende Formular absenden können. Die hier abgefragten Informationen benötigen wir, um Ihre Anfragen und Anträge korrekt zu bearbeiten.

Die jeweils angegebenen Daten verwenden wir selbstverständlich ausschließlich entsprechend dem Zweck, aus welchem Sie uns diese mitgeteilt haben. Wenn es sich hierbei um Kommunikationsdaten handelt, willigen Sie ebenfalls ein, dass wir auch Sie auf diesem Wege kontaktieren, um Ihre Angelegenheit zu bearbeiten. Somit geschieht die Verarbeitung auf Basis der freiwillig erteilten Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. a) EU-DSGVO.

Die für die Benutzung der Kommunikation erhobenen personenbezogenen Daten werden unwiderruflich gelöscht, sobald die Anfrage erledigt ist und keine Gründe für eine weitere Aufbewahrung gegeben sind (z. B. anschließende Auftragserteilung, Vertragsabschluss, etc.). Sie können Ihre Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Wenden Sie sich hierfür bitte direkt an uns. (Kontaktdaten siehe oben unter, Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen)

14. Terminvereinbarung über das Online-Portal

Sie haben auf unserer Internetseite die Möglichkeit, Termine über ein Portal von eTermin zu vereinbaren. Durch die Nutzung des Portals willigen Sie in die Verarbeitung Ihrer dort angegebenen personenbezogenen Daten und Kontaktdaten gemäß Art.6 Abs.1 S.1 lit. a) EU-DSGVO ein.

Bei Klick auf den Button „Termin vereinbaren“ werden Sie auf eine Anwendung der eTermin GmbH weitergeleitet. Ausschließlich die für die Verarbeitung verantwortlichen Mitarbeiter der Stadt Butzbach, haben Zugriff, auf die von Ihnen für die Terminvereinbarung hinterlassenen Daten.

Die für die Benutzung der Kommunikation erhobenen personenbezogenen Daten werden unwiderruflich gelöscht, sobald die Anfrage erledigt ist und keine Gründe für eine weitere Aufbewahrung gegeben sind (z. B. anschließende Auftragserteilung, Vertragsabschluss, etc.). Sie können Ihre Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Wenden Sie sich hierfür bitte direkt an uns. (Kontaktdaten siehe oben unter, Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen)

Weitere Information zu den Datenschutzbestimmungen von eTermin finden Sie hier: https://www.etermin.net/online-terminbuchung-datenschutz

15. Onlinebeantragung von Urkunden

Sie haben auf unserer Internetseite die Möglichkeit, verschiedene Urkunden beim Standesamt online zu beantragen:

  • Geburtsurkunde
  • Lebenspartnerschaftsurkunde
  • Eheurkunde
  • Sterbeurkunde

Bei Klick auf eine der gewünschten Leistungen, werden Sie auf eine Anwendung namens „portal-civ“, die bei ekom21 gehostet ist, weitergeleitet. Um den bestmöglichen Schutz Ihrer Daten sicherzustellen, werden diese verschlüsselt im Rechenzentrum gespeichert und lediglich, die für die Verarbeitung verantwortlichen Mitarbeiter der Stadt Butzbach, erlangen Zugriff auf Ihre Daten.

Selbstverständlich werden die von Ihnen angegebenen Daten ausschließlich für den Zweck verwendet, zu welchem Sie uns diese angegeben haben. Es erfolgt keine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte, sofern dies nicht zweckbezogen, notwendig und unvermeidbar ist oder Sie dem ausdrücklich zugestimmt haben. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen von Onlinebeantragungen ist Art.6 Abs.1 S.1 lit. c) EU-DSGVO, da wir im Rahmen verschiedener Bestimmungen rechtlich zu der Verarbeitung verpflichtet sind.

Weitere Information zu den Datenschutzbestimmungen von ekom21 finden Sie hier: https://www.ekom21.de/meta/datenschutzerklaerung/

Bezahlung der Leistungen

Einige der angebotenen Leistungen sind kostenpflichtig, hierfür erhalten Sie eine Rechnung im Anschluss an Ihre Bestellung. Die Bezahlung direkt über das Onlineportal ist nicht möglich. Die Verarbeitung Ihrer im Bestellprozess eingegebenen Daten erfolgt also für den Zweck der Vertragserfüllung, Art. 6 Abs.1 S.1 lit. b) EU-DSGVO. Eine Bonitätsprüfung findet unsererseits nicht statt.

16. Fundbüro Online

In unserem online Fundbüro können Sie gefundene Gegenstände melden und Verlorenes suchen. Hierzu ist an einigen Stellen die Eingabe personenbezogener Daten erforderlich, um entsprechende Kontakte zwischen Suchendem und Findendem herzustellen. Vor Versand des Formulars müssen Sie aktiv in die Weitergabe Ihrer Daten einwilligen. Rechtsgrundlage gemäß EU-DSGVO ist somit Art.6 Abs.1 S.1 lit. a).

Die Verarbeitung der Formulare und Ihrer Daten erfolgt über das Online-Portal von Fundbüro Deutschland. Lediglich, die für die Verarbeitung verantwortlichen Mitarbeiter der Stadt Butzbach, erlangen Zugriff auf Ihre Daten. Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt nur dann, wenn Sie, wie oben beschrieben, dazu Ihre Einwilligung erteilt haben.

Sie können Ihre Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Wenden Sie sich hierfür bitte direkt an uns. (Kontaktdaten siehe oben unter, Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen)

17. Mängelmeldungen Online

Der online Mängelmelder auf unserer Internetseite ermöglicht es Ihnen uns mitzuteilen, wenn Sie Mängel und Beschädigungen im öffentlichen Bereich der Stadt Butzbach entdecken. Mit Ihrer Meldung eines solchen Mangels helfen Sie uns, diesen zeitnah zu beheben und für Sauberkeit und Ordnung in unserer Stadt zu sorgen. Um das Meldeformular bezüglich eines Mangels zu versenden, müssen Sie uns Ihren Namen und Ihre Kontaktdaten hinterlassen. Diese Informationen benötigen wir, um Sie bei ggf. auftretenden Rückfragen zu kontaktieren.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dieser Daten ist Art.6 Abs.1 S.1 lit. a) EU-DSGVO, da Sie uns diese freiwillig hinterlassen und somit in deren Verarbeitung einwilligen. Das Online-Portal, in dem die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten stattfindet, wird von Punchbyte e.K. bereitgestellt. Lediglich, die für die Verarbeitung verantwortlichen Mitarbeiter der Stadt Butzbach, erlangen Zugriff auf Ihre Daten.

Sie können Ihre Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Wenden Sie sich hierfür bitte direkt an uns. (Kontaktdaten siehe oben unter, Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen)

18. Bewerbung und Karriere

Für Bewerbungsunterlagen und Dokumente, welche Sie uns (unaufgefordert) per E-Mail zusenden, kann nicht vollständig für die Sicherheit auf dem Datenübertragungsweg garantiert werden. Bei E-Mail handelt es sich im Allgemeinen nicht um einen abgesicherten Kommunikationsweg. Wir empfehlen daher bei vertraulichen Informationen und Unterlagen den Postweg zu wählen oder elektronisch eingesendete Unterlagen entsprechend geschützt zu versenden.

Die Datenverarbeitung im Rahmen von Bewerbungen dient der Durchführung sowie Abwicklung des zentralen Bewerbungsverfahrens und der Beurteilung, inwieweit eine Eignung für die betreffende Stelle vorliegt. Im Ergebnis ist die Verarbeitung Ihrer Bewerberdaten erforderlich, um über die Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses entscheiden zu können. Rechtsgrundlagen hierfür sind Art. 6 Abs. 1 b) EU-DSGVO und der. § 26 Abs. 1 BDSG.

Die Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten beruht auf Ihrer Einwilligung nach Art. 9 Abs. 2 a) EU-DSGVO i.V.m. § 26 Abs. 2 BDSG. Sie sind nicht verpflichtet, uns im Bewerbungsprozess Daten mitzuteilen, die in diese Kategorie fallen. Hierbei handelt es sich zum Beispiel um Religion, Gesundheitsdaten, etc.. Sollten Sie uns derartige Daten trotzdem mit Ihrer Bewerbung mitteilen, werten wir dies als aktive Einwilligung in die Verarbeitung ihrerseits.

Wir löschen Ihre personenbezogenen Daten sechs Monate nach Abschluss des Bewerbungsverfahrens. Dies gilt nicht, sofern gesetzliche Bestimmungen der Löschung entgegenstehen oder die weitere Speicherung zu Zwecken der Beweisführung erforderlich ist. Des Weiteren können Sie in eine längere Speicherung Ihrer Bewerbung aktiv einwilligen, damit wir Sie auch für spätere Stellenangebote berücksichtigen können.

19. Links zu anderen Anbietern und Internetseiten

Unsere Internetseite kann Links zu Internetseiten anderer Anbieter enthalten, für die diese Datenschutzerklärung nicht gilt. Sollte mit der Nutzung der Internetseiten anderer Anbieter die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten verbunden sein, beachten Sie bitte die Datenschutzhinweise der jeweiligen Anbieter.

20. Sicherheit

Wir haben verschiedene technische und organisatorische Schutzvorkehrungen getroffen, um ihre Daten zu schützen (z.B. vor Zerstörung, Verlust, Manipulation und dem Zugriff Unberechtigter). All unsere Sicherheitsmaßnahmen werden regelmäßig geprüft, überarbeitet und dem technischen Fortschritt angemessen aktualisiert.

21. Keine Übermittlung der Daten an Dritte

Ihre Daten werden nicht an Dritte übermittelt, außer es gibt eine gesetzliche Grundlage, welche uns dazu verpflichtet oder berechtigt:

  • nach Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. a) DSGVO durch die betroffene Person ausdrücklich dazu eingewilligt wurde,
    • die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. f) DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass die betroffene Person ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe ihrer Daten hat,
    • für die Datenübermittlung nach Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. c) DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, und/oder
    • dies nach Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. b) DSGVO für die Erfüllung eines Vertragsverhältnisses mit der betroffenen Person erforderlich ist.

Sofern externe Dienstleister Zugriff auf Ihre Daten haben, ist durch technische und organisatorische Maßnahmen, rechtliche Grundlagen und den Abschluss von Vereinbarungen zur Auftragsverarbeitung oder Geheimhaltungsvereinbarungen, die Einhaltung des Datenschutzgesetzes sichergestellt.

22. Betroffenenrechte

Nach Maßgabe von Art. 15 DS-GVO haben Sie das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten einschließlich eventueller Empfänger und der geplanten Speicherdauer zu erhalten. Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen gemäß Art. 16 DS-GVO ein Recht auf Berichtigung zu. Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DS-GVO). Bitte wenden Sie sich diesbezüglich direkt an uns oder unseren Datenschutzbeauftragten. (Kontaktdaten siehe oben unter, Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten)

23. Kontakt der Aufsichtsbehörde

Sie haben ein Beschwerde- und Auskunftsrecht bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde, etwa bei der für uns zuständigen Beauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit, der Aufsichtsbehörde Hessen.

Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Postfach 3163
65021 Wiesbaden

Telefon: +49 611 1408 – 0
Telefax: +49 611 1408 – 900 / 901
E-Mail: poststelle@datenschutz.hessen.de

24. Änderung der Bestimmungen

Wir behalten uns das Recht zur Änderung der Datenschutzerklärung vor. Eine Änderung der Datenschutzerklärung kann aus technischen wie auch datenschutzrechtlichen Gründen erfolgen. Wir bitten daher um Beachtung der jeweils aktuellen Version.

Stand der Datenschutzerklärung: 02/2023